Ö1 / Moment / Das Wort der Woche / 14.10.2020

 

Haben die Betriebe in Ischgl zu spät geschlossen, obwohl man von Corona längst schon wusste? Das zu untersuchen, war Aufgabe einer Kommission unter dem Vorsitz früheren Vizepräsidenten des Obersten Gerichtshofes, Ronald Rohrer. Sie hat am Montag ihren 287-seitigen Schlussbericht vorgelegt hat, der öffentlich über die Website des Landes Tirols zugänglich ist. 6 Expertinnen und Experten haben die Fakten und alle Aussagen der Beteiligten gesammelt. Und sie schreiben im ersten Teil des Schlussberichts: es soll keine Anklage sein, wer was falsch gemacht hat, sondern es soll Verbesserungsmöglichkeiten aufgezeigt werden, wie man bei einer Pandemie besser vorzugehen hat. Kommission – (das Wort der Woche)

 

 

SIGNATION

 

Kommission. Die Vereinigung. Die Verbindung. Aus dem Lateinischen, commissio – das hat auch mit Mission zu tun, einer Entsendung, einem Auftrag. Von „mittere“, etwas Laufen lassen. „Committere“, zusammen etwas laufen lassen.

 

„Kommission zur fachlichen Beratung im Bereich von Blut und Blutprodukten sowie Blutspende- und Transfusionswesen“, das ist etwa so eine österreichische Kommission, angesiedelt im Sozialministerium. Ehrenamtlich ist dort die Tätigkeit. Wer dabei ist, wird schon anderswo bezahlt: Leiterinnen und Leiter von Blutdepots etwa, Fachärztinnen und Fachärzte aus Universitätskliniken, je eine Vertretung aus der Wirtschaftskammer, der Interessensgemeinschaft Plasma, der Ärztekammer, der Arbeiterkammer, und so weiter.

 

Oder: die Bioethikkommission, ein „Beratungsgremium für den Bundeskanzler zu Bioethik mit Geschäftsstelle im Bundeskanzleramt“. Darf die CRISPR-CAS Genschere, für die es den Chemienobelpreis heuer gab, verwendet werden, um Menschen, kurzgefasst, gesund zu machen, ist eine der Fragestellungen. Dürfen Stammzellen dazu verändert werden – die Antwort ist ja – oder Experimente an menschlichen Ei- und Samenzellen gemacht werden? – die Antwort ist nein, nämlich genau dann nicht, wenn daraus in der Folge Menschen entstehen.

 

Oder: Die Kommission für Provinienzforschung. Sie  untersucht die österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen „nach Objekten, die heute in Folge einer NS-Entziehung“, so heißt es in der Selbstbeschreibung der Kommission, im Eigentum des Bundes stehen.

 

Kommissionen sind mit klaren Interessen verbunden.

 

OT „Kommissionen werden in allen möglichen Bereichen des Lebens gebildet. In der Politik kommen die Aufträge entweder aus den Regierungen, aber auch aus dem Parlament.“

 

Katrin Auel ist Politikwissenschaftlerin in Wien, sie leitet am Institut für Höhere Studien die Abteilung „European Governance and Finance“, ihr Spezialgebiet ist die Rolle nationaler Parlamente.

 

OT „In der Regel werden Kommission eingesetzt um ein Thema aufzubereiten. Das gilt für Kommissionen, die außerhalb des politischen Systems eingerichtet werden, das gilt aber auch für einen Teil der Kommissionen die beispielsweise innerhalb des Parlaments eingerichtet werden, denken Sie an Enquetekommissionen und beispielsweise an die Enquetekommission zur Stärkung der Demokratie. DAs war eine Kommission, die ist gebildet worden vom Hauptausschuss des Nationalrats mit dem expliziten Ziel, sich untereinander aber auch mit Experten dieses Themas anzunehmen und sich dafür mehr Zeit dafür zu nehmen, als normalerweise im parlamentarischen Alltag Zeit dafür ist.“

 

Entscheidungen werden normalerweise nicht getroffen, in Kommissionen, sondern es werden die Voraussetzungen geschaffen, die es den Auftraggebenden ermöglicht, Entscheidungen zu treffen.

 

OT Häufig geht es darum, Lösungsvorschläge für einen bestimmten Problembereich zu entwerfen, Handlungsempfehlungen zu entwerfen, diese aber nicht selber umzusetzen sondern im Grunde genommen ein Thema für die Politik und später daraus folgende politische Entscheidungen aufzubereiten. Das muss man ein kleines bisschen unterscheiden von Kommissionen, die die Untersuchung eines bestimmten Falles oder eines bestimmte Ereignisses und das Stichwort hier ist natürlich die Ischgl Kommission, die sich damit befassen, hier geht es nicht darum, ein Themenfeld relativ breit aufzuarbeiten, sondern es geht darum, nachzuvollziehen, wie bestimmte politische Abläufe passiert sind, welche Entscheidungen getroffen sind, welche Entscheidungen man hätte besser treffen können. Aber auch hier ist mit einer solchen Kommission in der Regel keine Entscheidungsfähigkeit verbunden, sondern das obliegt dann politischen aber auch unter Umständen juristischen Entscheidungsträger.

 

Wenn Studien in Auftrag gegeben werden, dann ist das die „Kleine Version“, sozusagen, einer Kommission.

 

OT „Ja. Studien werden häufig für eine relativ abgegrenzte Frage in Auftrag gegeben, während sich Kommissionen häufiger mit einem großen, breiten Thema beschäftigen.

Oft tragen Kommissionen die Namen bedeutender Persönlichkeiten, und oft werden sie von bedeutenden Persönlichkeiten geleitet. Natürlich auch international. Eine sehr bekannt gewordene Kommission wurde zum Beispiel in Südafrika zum Ende der Apartheid eingerichtet, 1996 durch den damaligen Präsidenten Nelson Mandela: die Wahrheits- und Versöhnungskommission, mit dem Ziel, die Verbrechen der Apartheid aufzuarbeiten, es einerseits den Tätern zu ermöglichen, zu sprechen – sie gingen straffrei aus, andererseits auch die Stimmen der Opfer hörbar zu machen.

 

Wahrscheinlich findet man jeden Aspekt menschlichen Lebens in einer speziell dafür eingerichteten Kommission. Katrin Auel vom Institut für Höhere Studien:

 

OT „Mich interessieren natürlich ganz besonders als Parlamentsforscherin parlamentarische Kommissionen, das ist etwas, wo man selbst verständlich hinhört, auch Kommissionen wie beispielsweise die Ischgl-Kommission sind natürlich immer interessant.“